Sicherheitslandesrat Podgorschek (FPÖ) tritt zurück

Sicherheitsrat Elmar Podgorschek hat heute seinen Rücktritt erklärt.

Erste Konsequenzen nach Ibiza-Video nun auch in der oberösterreichischen Landespolitik

Sicherheitslandesrat Podgorschek begründete seinen Rücktritt mit „nun einsetzenden Unsachlichkeiten“ und der „Polemik der Oppositionsparteien in Oberösterreich“. Es sei zu befürchten, „dass ich erneut zur Zielscheibe für oppositionelle Anfeindungen werde. Ich will meiner Frau und meinen Kindern diesen Druck nicht noch einmal zumuten. Der Schutz meiner Familie hat für mich höchste Priorität“, so der Innviertler.

Stelzer hält an Koalition fest

Die schwarz-blaue Regierung wird voraussichtlich mitdem Koalitionspartner weiter arbeiten. Es gibt aber personelle Änderungen im Regierungsteam. Stelzer habe mit der FPÖ  Gespräche über das „Wie der künftigen Zusammenarbeit“ geführt. Voraussetzungen für eine weitere Zusammenarbeit seien eine „klare Distanzierung zu den Vorgängen, die es in der Bundes-FPÖ gegeben hat“, und „null Akzeptanz für rechtsextreme Ausritte“, so Stelzer.

Nachfolger steht fest

Wolfgang Klinger von der FPÖ und oberösterreichischer Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2017, soll neuer Sicherheitslandesrat werden. Schon in der Landtagssitzung am Donnerstag könnte er angelobt werden.

Haimbuchner zu Rücktritt

„Elmar Podgorschek hat für diese Landesregierung wertvolle Arbeit geleistet, für die ich ihm meinen herzlichsten Dank aussprechen möchte. Ich habe natürlich Respekt vor seiner Entscheidung und hoffe nichtsdestotrotz, dass er der Partei seine umfangreiche Erfahrung auch noch in Zukunft zur Verfügung stellen wird“, so Haimbuchner.

SPÖ Fordert Neuwahlen

Neuwahlen fordert unterdessen die SPÖ Oberösterreich.

 

 

 

 

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