Stellungnahme der Stadt Braunau zur FPÖ-Aussendung

Die Gemeinderatsfraktionen ÖVP, SPÖ und GRÜNE geben zum Artikel „…. die Stadtratte“ in der FPÖ-Aussendung vom April 2019 folgende Stellungnahme ab:

Der Artikel ist vollkommen inakzeptabel. Gerade im Hinblick auf das historische Erbe braucht es besondere Sensibilität und Wachsamkeit bei diesem Thema.

Der Inhalt, die gewählte Diktion und die angeführten Vergleiche sind aufs Schärfste zurückzuweisen und entsprechen in keiner Weise den von der Stadt Braunau am Inn vertretenen Werten.

Derartige Aussagen haben in einer weltoffenen Stadt wie Braunau am Inn keinen Platz und sind keinesfalls zu tolerieren. Unsere Werte und Ansichten, insbesondere im Bereich Zusammenleben, sind im Zukunftsprofil der Stadtgemeinde Braunau am Inn, Seite 6, klar dargelegt. https://www.braunau.at/Zukunftsprofil

Da nach der Oö. Gemeindeordnung der Gemeinderat keine Sanktionen setzen kann, erwarten wir uns von der FPÖ-Fraktion umgehend entsprechende Schritte, um weiteren Schaden für die Stadt hintanzuhalten bzw. von der Stadt abzuwenden.

 

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