LH Stelzer/LR Hiegelsberger: Immer mehr Gemeinden sagen „Ja“
Zunehmende Zahl an Standesamtsverbänden garantiert effizienten Bürgerservice
Insgesamt 156 Gemeinden gaben einem Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband bereits das Jawort: In unterschiedlich großen Verbänden kooperieren Gemeinden nun in den jeweiligen Aufgaben des Standesamts- sowie Staatsbürgerschaftswesens.
Hintergrund ist die Anfang 2018 in Kraft getretene „Gemeindefinanzierung NEU“, welche mit dem Regionalisierungsfonds und den darin enthaltenen Bedarfszuweisungsmitteln von bis zu 15 Millionen Euro finanzielle Anreize zur Kooperation zwischen den Gemeinden beinhaltet. Förderfähig sind regionale bzw. gemeindeübergreifende Kooperationsprojekte, wobei die Höhe der Förderung jeweils von der Finanzkraft der Gemeinden abhängt. Dadurch werden Verantwortung und Lösungskompetenz in der Region gestärkt und die Investitionskosten für die einzelnen Gemeinden budgetverträglicher.
Besonders viele Kooperationen sind so im Bereich der Standesamts- und Staatsbürgerschaftsaufgaben vorzufinden. In ganz Oberösterreich entstanden durch Verordnung Standesamtsverbände, die die vielfältigen Aufgaben in den jeweiligen Bereichen für mehrere Gemeinden übernehmen. Der Prozess ist mit den bisherigen 156 Gemeinden jedoch nicht abgeschlossen, laufend entscheiden sich neue Gemeinden dazu Verbände zu gründen oder bereits bestehenden beizutreten.
„Gerade im ländlichen Raum ist der Kooperationsgedanke in der Verwaltung wichtig, um gemeindeübergreifende Maßnahmen mit nachhaltiger Wirkung zum Wohle der Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger zu setzen. Die zahlreichen Kooperationen im Bereich Standesamt- und Staatsbürgerschaftswesen zeigen, wie sinnvoll hier Kompetenzbündelungen sind“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Oberösterreich geht mit der „Gemeindefinanzierung NEU“ ganz bewusst den Weg der Kooperation zwischen den Gemeinden ohne Gemeindezusammenlegungen. Durch den Regionalisierungsfonds wurde ein finanzieller Anreiz für die Gemeinden geschaffen, ihre Leistungen in Zukunft nicht mehr alleine, sondern gemeinsam mit anderen Gemeinden zu erbringen.
Diesen Aspekt hebt auch Landesrat Max Hiegelsberger hervor: „Die Gemeinden als Teil der öffentlichen Verwaltung haben den klaren Auftrag, die öffentlichen Mittel möglichst effizient einzusetzen. Wenn Gemeinden sich darauf verständigen, gewisse Teile der Verwaltung in Zukunft gemeinsam abzuwickeln, dann unterstützt sie das Land Oberösterreich gerne dabei. Die Vielzahl an Zusammenarbeiten bei Standesämtern bestätigt unseren Ansatz und das freut mich persönlich sehr. Schlussendlich geht es darum, unseren Bürgerinnen und Bürgern beste Servicequalität zu bieten und die Arbeitsplatzqualität für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu garantieren. Diese Ziele werden durch die Standesamtsverbände erreicht.“
Aufzählung der bereits per Verordnung gegründeten Standesamtsverbände und jeweils beteiligter Gemeinden im Innviertel:
Bezirk Braunau am Inn
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Aspach
Aspach, Höhnhart
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Braunau am Inn
Braunau am Inn, Hochburg-Ach, Mauerkirchen, Moosbach, Neukirchen an der Enknach, St. Peter am Hart, Überackern, Weng im Innkreis
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Mattighofen
Helpfau-Uttendorf, Kichberg bei Mattighofen, Mattighofen, Lochen am Asee, Munderfing, Perwang am Grabensee, Schalchen
Bezirk Schärding
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Schärding
Brunnenthal, Diersbach, Eggerding, Engelhartszell an der Donau, Esternberg, Kopfing im Innkreis, Mayrhof, Rainbach im Innkreis, Schärding, Sigharting, St. Aegidi, St. Florian am Inn, St. Marienkirchen bei Schärding, Suben, Taufkirchen an der Pram, Wernstein
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Raab
Altschwendt, Raab, St. Willibald
Foto: Land OÖ