Die Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten und Krabbelstuben der Stadt Ried bleibt bis zum Sommer 2018 für den Großteil der Eltern weiterhin kostenlos: Bis zu einem monatlichen Familieneinkommen von 2800 Euro wird der verpflichtende Elternbeitrag zur Gänze von der Stadtgemeinde abgegolten.
RIED IM INNKREIS / In den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Ried ist ab 1. Februar für die Nachmittagsbetreuung (ab 13 Uhr) ein einheitlicher Elternbeitrag von 42 Euro pro Monat zu bezahlen. Zugleich wird betroffenen Eltern eine Subvention in gleicher Höhe gewährt, sofern ihr monatliches Brutto-Familieneinkommen 2800 Euro nicht überschreitet; für jedes weitere nicht selbsterhaltungsfähige Kind in der Familie erhöht sich dieser Grenzwert um 200 Euro.
Diese Änderung in den Tarifordnungen für Kindergärten und Krabbelstuben hat der Gemeinderat in einer Sondersitzung am 30. Jänner beschlossen. Mit diesem Modell reagiert die Stadt Ried auf eine Verordnung des Landes Oberösterreich, wonach ab 1. Februar 2018 für die Nachmittagsbetreuung Elternbeiträge einzuheben sind.
Zusammen mit den Informationsschreiben über den Elternbeitrag werden die Eltern ein Subventionsformular erhalten; beim Ausfüllen helfen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bürgerservicestelle im Rathaus. Die Verrechnung erfolgt direkt und unbürokratisch: Eltern, denen die Subvention zusteht, brauchen den Elternbeitrag erst gar nicht zu entrichten.
Lösung wird von allen Parteien getragen
Auf diese gemeinsame Vorgangsweise haben sich die vier im Rieder Rathaus vertretenen Stadtratsfraktionen in kürzester Zeit verständigt. Ziel ist es, die Auswirkungen der Landesverordnung, die in bestehende Betreuungsverträge eingreift, für möglichst viele Eltern in Ried abzumindern. „Die Eltern können zu Recht erwarten, dass die Betreuungsvereinbarung, die sie mit der Stadtgemeinde geschlossen haben, auch tatsächlich hält“, stellt Bürgermeister Albert Ortig fest. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Kinder aus der Nachmittagsbetreuung herausgenommen würden und Kindergartengruppen unter Druck geraten könnten.
Vom neuen Rieder Modell werden schätzungsweise rund 75 Prozent der betroffenen Eltern in Ried profitieren. Für die Stadtgemeinde bedeutet dies für das verbleibende Kindergartenjahr Mindereinnahmen von rund 25.000 Euro. „Diesen Betrag betrachten wir als gute Investition in die Zukunft der Stadt und ihrer Familien“, so Bürgermeister Ortig.
Neuregelung kommt bis September
Die Regelung gilt vorerst bis zum Ende des Kindergartenjahres im Juli. Zugleich werden die Tarifordnungen bis September 2018 auf Basis genauer Erhebungen nochmals überarbeitet, um im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, die das Land Oberösterreich einräumt, den Eltern eine optimale Lösung anzubieten.
„Dank des bekannt guten ,Rieder Klimas´ ist es uns gelungen, eine kulante Regelung zu finden, die den Eltern nützt und die von allen Fraktionen im Gemeinderat getragen wird! Dafür bedanke ich m ich bei allen beteiligten Mandataren!“
Bürgermeister Albert Ortig (ÖVP)
„Dieses Rieder Modell gewährleistet soziale Verträglichkeit und Rechtssicherheit, und sie ist ein Beispiel für die gute politische Gesprächskultur in Ried!“
Vizebürgermeister Thomas Dim (SPÖ)
„Eine hervorragende Lösung, die den Großteil der Eltern entlastet. Trotz der doch recht überfallsartigen Vorgangsweise des Landes ist es in Ried gelungen, einen Kompromiss ohne politische Schaugefechte zu finden!“
Vizebürgermeister Michael Steffan (SPÖ)
„Diese Regelung ist sozialpolitisch sehr wichtig. Dass sie so schnell gefunden werden konnte, zeigt, dass in Ried lösungsorientiert gearbeitet wird!“
Stadtrat Lukas Oberwagner (Grüne)